Lieber Stefan Heck, liebe Delegierten und Freunde,
das vergangene Jahr war auch für den Bezirksverband der Jungen Union Rhein-Main ein besonderes Jahr. Auch wenn wir kein zugeschnittenes Vertretungsgebiet im Sinne der parlamentarischen Demokratie haben, so haben wir natürlich gern und nach allen Kräften unsere Kreis-, Stadt-, Gemeinde-, Orts- und Stadtbezirksverbände unterstützt, als es am Anfang des letzten Jahres zum Wahlkampf vor der Kommunalwahl kam.

Wir konnten unsere Kreisverbände mit einer Spende von Werbemitteln im Wahlkampf unterstützen und hoffen natürlich, dass der ein oder andere Kugelschreiber auch dazu geführt hat, dass ein Mitglied der Jungen Union heute in einem der kommunalen Parlamente sitzt.

Ich habe es bereits im vergangenen Jahr an unserem Bezirkstag kurz nach der Kommunalwahl gesagt, auch wenn einige unserer Verbände großartige Ergebnisse eingefahren haben und teils viele JUler jetzt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten dürfen, so war das Gesamtergebnis der Kommunalwahl alles andere als erfreulich. Noch unerfreulicher, liebe Freunde, war jedoch der Umgang mit diesem Ergebnis und den Ergebnissen der Landtagswahlen in anderen Bundesländern von unserer Mutterpartei auf Landes- und Bundesebene.

Liebe Freunde, ich sage es hier noch einmal deutlich: Wenn man bei einer Wahl einmal schlecht abschneidet, dann ist das noch keine Schande an sich, wenn man jedoch Verluste leugnet und Verantwortlichkeiten dafür nicht anerkennt oder abgibt, dann nähern wir uns einem Verhalten, das Politikverdrossenheit fördert und einer Partei und ihren Mitgliedern schadet.

Ich bin froh und auch sehr stolz darauf, dass wir als Junge Union Rhein-Main, auf diesen Missstand aufmerksam gemacht haben und gemeinsam einen Antrag am Landestag der JU Hessen einbrachten, der eine Aufarbeitung der Wahlergebnisse forderte und einen ehrlichen Umgang mit allen Konsequenzen beinhaltete. Dass die Junge Union Hessen sich auf einem Landesausschuss auch und gerade mit diesem Thema beschäftigte geht auf unsere Initiative zurück und dass die Arbeit und die Diskussion am Leitantrag hierzu von Vertretern unseres Bezirksverbands – namentlich vorrangig der JU Offenbach-Land – geprägt war, spricht eine weitere deutliche Sprache. Hierfür vielen Dank und meinen größten Respekt an all unsere Mitglieder, die trotz teilweise heftigen Gegenwindes sich nicht haben beirren lassen und unseren Weg durchgezogen haben.

Das Jahr 2016 war jedoch nicht nur von der Kommunalwahl geprägt. Es gab weitere Themen, die uns beschäftigt haben. Natürlich waren das zum einen weiterhin die Fragen rund um die Flüchtlingsthematik. Und auch hier gilt eines, gerade ist es hierzu etwas ruhiger geworden, aber wir haben bald Bundestagswahlkampf und schaut man auf den Kandidaten der Sozialdemokratie und seine Bündnisvorstellungen, dann war das, was wir erlebt haben, nicht einmal die Spitze des Eisbergs, sollten sich Schulz, Wagenknecht, Hofreiter und Co. nach dem 24. September zusammenfinden können, dann erwarten uns auch in dieser Frage Zeiten, die wir besser gar nicht beschreiben sollten.

Man muss sich hier nur die Abstimmung im Bundesrat zur Ausweisung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsstaaten anschauen. Da haben die Grünen, die Linken und Teile der SPD gegen diese Ausweisung gestimmt. Ich würde gern den ein oder anderen Vertreter dieser Parteien bei ihrem nächsten Pauschalurlaub in Tunesien erleben, wenn sie in einem derart unsicheren Land am Strand liegen und sich von angeblich verfolgten Personen mit Getränken versorgen lassen.

In diese Gesamtthematik fällt sicherlich auch die Frage, was passiert in der Türkei. Nach dem versuchten und gescheiterten Putsch, sahen sich einige Mitglieder der sogenannten türkischen Community berufen, in Deutschland für den Despoten vom Bosporus auf die Straße zu gehen. Leider haben wir auch hier wenig bis gar nichts von unserer Mutterpartei gehört und was mich viel eher besorgt hat, wir haben hierzu auch erst recht spät etwas von unserem Bundesverband gehört. Auch hier ist die Junge Union Rhein-Main vorangegangen und hat in einer viel beachteten Pressemitteilung aller Kreisverbände und des Bezirksverbands gefordert, dass Demonstrationen für ein undemokratisches Regime nicht auf deutschem Boden stattfinden dürfen. Ich bin daher sehr froh, dass es mittlerweile viele Städte und Gemeinden in Deutschland gibt, die Propagandaauftritte türkischer Kabinettsmitglieder absagen.

Hier gilt mein Dank auch unserem Landesvorsitzenden Stefan Heck. Lieber Stefan, du warst der erste Bundestagsabgeordnete, der ganz eindeutig gefordert hat, Propagandaauftritte türkischer Minister in Deutschland zu verbieten. Das war und ist richtig und du kannst dir sicher sein, die Junge Union Rhein-Main steht hier fest an deiner Seite.

Wenn wir über diese gemeinsame Pressemitteilung sprechen, dann bringt mich dies zum nächsten Thema. Der Bezirksverband der Jungen Union Rhein-Main steht geschlossen Seite an Seite. Es gibt keinen Landestag, an dem es nicht mehrere Anträge gibt, die von allen Verbänden gemeinsam gestellt oder zumindest unterstützt werden. Die Vielzahl an Anträgen aus den Kreisverbänden und aus dem Bezirksverband, die an den vergangenen beiden Landestagen angenommen wurden, zeigen, dass wir nicht nur personell, sondern auch inhaltlich hervorragend aufgestellt sind und wir zu jedem Thema sprachfähig sind. Ich möchte exemplarisch zwei Themen nennen, die mittlerweile sogar zu CDU-Bundesparteitagsbeschlüssen wurden. Die Aufnahme der dritten Strophe des Deutschlandsliedes als Nationalhymne in das Grundgesetz. Hierüber hat beispielsweise die Süddeutsche Zeitung berichtet. Der Antrag kam aus Offenbach. Darüber hinaus hat der CDU-Bundesparteitag auch den Antrag aus dem Main-Kinzig-Kreis in leicht geänderter Fassung angenommen, der für mehr Organspende wirbt. Wir sehen also, aus Rhein-Main gehen starke Zeichen aus und das auch in die Mutterpartei.

Da aber Junge Union natürlich auch Geselligkeit bedeutet, möchte ich auch auf drei schöne Veranstaltungen in den letzten Jahren zu sprechen kommen. Zum einen das Weihnachtsessen 2015 bei den Freunden der Jungen Union Langen, bei welchem wir uns auch auf die Kommunalwahl eingestimmt haben. Dann natürlich das Grillfest in Gelnhausen im vergangenen Sommer, bei dem wir bei bestem Wetter schöne Stunden verbracht haben und dabei – was mich besonders freut – viele Mitglieder der Kreisverbände vor Ort waren. Nicht zuletzt haben wir uns im Herbst 2016 dann in Rüdesheim zu einer Klausurtagung eingefunden. Thema war der Brexit und seine Folgen auf das Rhein-Main-Gebiet. Wir konnten mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch und unserem Europaabgeordneten Thomas Mann zwei hochkarätige Redner für uns gewinnen und hatten sowohl untereinander als auch mit den beiden Gästen sehr gute und konstruktive Diskussionen. Da wir in Rüdesheim waren, brauche ich wohl nicht zu erwähnen, dass die Abendgestaltung nicht minder gut war.

Bevor ich zum Schluss komme, erlaubt mir noch einige wenige Worte. Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Mitgliedern des alten Bezirksvorstands bedanken, die allesamt gute Arbeit geleistet haben. Bei allen, die nun aufhören, bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit. Wir werden natürlich später noch einmal darauf zurückkommen. Besonders bedanken möchte ich mich bei unseren Vertretern im Bundes- und Landesvorstand. Max Schad ist einmal mehr heute für uns in Sachen BuVo unterwegs. Unsere Referenten im Landesvorstand, Pauline Gutmann, Manuel Salomon und Bastian Zander sind – und mit der Meinung stehe ich nicht alleine – Motoren des LaVos. Ich bin ungemein stolz darauf, dass die Großzahl der Arbeitskreistreffen und Pressemitteilungen von unseren drei Referenten kommt. Auch wenn die Nominierung erst später folgt, lasst mich eines sagen: Macht weiter so! Ebenfalls bedanke ich mich bei unseren beiden Beauftragten im Landesvorstand, Martin-Benedikt Schäfer und Jan Hermann. Auch ihr habt ganz entscheidend dazu beigetragen, dass die JU Rhein-Main hochgeachtet und durch die Reihe weg respektiert wird.

Bei einem Mitglied des Landesvorstands will ich mich jedoch ganz besonders, im Namen der JU Rhein-Main, aber auch ganz persönlich bedanken. Lieber Ulf Homeyer, du warst vier Jahre lang unser Stellvertretender Landesvorsitzender. Du warst und bist stets jemand gewesen, der auch vor unbequemen Wahrheiten nicht zurückgesteckt hat und du hast dich nie gescheut, deine Meinung auch mit Nachdruck zu vertreten. Lieber Ulf, für deine getane Arbeit für die Junge Union Rhein-Main danke ich dir von Herzen und ich freue mich, mit dir auch weiterhin auf anderen Ebenen gut und freundschaftlich zusammenarbeiten zu dürfen. Deine Arbeit, deine Leistung soll und wird uns Vorbild für unsere weitere Arbeit sein.

Liebe Freunde, jetzt habe ich euch tatsächlich lang genug strapaziert. Der Bezirkstag soll weitergehen. Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr wieder ein Wahlkampf ansteht, in welchem unsere Freunde aus Offenbach und Offenbach-Land einen der unseren, unser Mitglied Björn Simon, unterstützen dürfen. Ich glaube es ist ein gutes Zeichen, dass wir schon bald einen JUler aus Rhein-Main im Bundestag sitzen haben werden. Ich verrate kein Geheimnis, dass ich nachher zur Wiederwahl stehe und es erfüllt mich mit großem Stolz und großer Dankbarkeit, dass ich erneut vorgeschlagen wurde, diesem großartigen Bezirksverband weiter vorstehen zu dürfen. Sofern ihr mir euer Vertrauen aussprecht, will ich euch eines versprechen, die Junge Union Rhein-Main wird auch in den kommenden zwei Jahren die treibende Kraft innerhalb der JU Hessen sein!

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