Mittwoch, 6. Juli 2016

Ehrlichkeit in der Debatte – Sachlich im Umgang

Die letzte Sitzung des Ortsbeirats 13 vor der Sommerpause war eine insgesamt ruhige Veranstaltung. Im Gegensatz zu den beiden bisherigen Sitzungen dieser Legislaturperiode fanden relativ wenig Bürgerinnen und Bürger den Weg ins Bürgerhaus und doch bestimmte wieder einmal das Thema Flüchtlingsunterkunft den Beginn der Sitzung. Ein Lagebericht:

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Montag, 4. Juli 2016

Anträge der CDU-Fraktion für die Sitzung des Ortsbeirats 13

Nachdem die vergangene Sitzung lang war und wir neben einer sehr ausführlichen Bürgersprechstunde auch eine lange Tagesordnung mit eigenen Vorlagen hatten, wird es in der kommenden Sitzung des Ortsbeirats wohl etwas ruhiger, zumindest was die eigenen Vorlagen angeht. Die CDU-Fraktion stellt zwei Anträge:

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Freitag, 24. Juni 2016

Europa, was nun?

Hochinteressante Graphik von YouGov. Die überwältigende Mehrheit der jungen Briten war für ‪‎Remain‬, andersrum war die große Mehrheit der älteren Briten für den ‪Brexit‬. Was sagt uns das jetzt?

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Donnerstag, 23. Juni 2016

Politik in den Sozialen Medien – Fluch oder Segen?

Heutzutage ist man stets up to date, man ist früh und schnell informiert, wenn etwas passiert und man kann sich zu jeder Tageszeit und an jedem Ort über Vorkommnisse informieren. Dem Internet und den sozialen Medien sei Dank. Für Politiker egal auf welcher Ebene bedeutet dies jedoch Fluch und Segen zugleich. Eine Bestandsaufnahme.

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Mittwoch, 8. Juni 2016

Eine Sitzung, die im Gedächtnis bleibt

Der Ortsbeirat 13 traf sich gestern zu seiner zweiten Sitzung der Wahlperiode. Aufgrund der Vielzahl von eigenen Vorlagen war es absehbar, dass es ein langer Abend werden würde, doch ein Thema, das den Stadtteil aktuell bestimmt, sollte diese Vermutung nicht nur bestätigen, sondern sogar noch ausbauen. Der Versuch einer Zusammenfassung.

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Donnerstag, 2. Juni 2016

Anträge der CDU-Fraktion für die Sitzung des Ortsbeirats 13

Die kommende Sitzung des Ortsbeirats 13 verspricht lang zu werden. Nach der konstituierenden Sitzung scheinen alle Fraktionen motiviert zu sein, die inhaltliche Arbeit anzugehen und so stehen so viele Anträge auf der Tagesordnung, wie selten zuvor. Hinzu kommt ein nicht-öffentlicher Teil zur Besetzung der Ehrenbeamte, die dem Ortsbeirat angeschlossen sind.

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Mittwoch, 25. Mai 2016

CDU-Fraktion im Ortsbeirat 13 sieht guten Koalitionsvertrag

Schwander: „Ein Vertrag, der für den Frankfurter Norden gutes verspricht“ Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 13 Frankfurt Nieder-Erlenbach hat den Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen für den Frankfurter Römer gelobt. Für den Frankfurter Norden verspreche der Vertrag viel Gutes und sei an einigen Eckpunkten auch Ausdruck des Wählerwillens.

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Dienstag, 24. Mai 2016

Koalitionsvertrag für Frankfurt steht

Die Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt einen Koalitionsvertrag wie folgt: „Schließen Fraktionen eine Regierungskoalition (Koalition), so legen sie in der Regel in einem Vertrag die Ziele schriftlich nieder, auf die sie sich für ihre zukünftige Regierungsarbeit geeinigt haben.“ Was zunächst logisch klingt, wird in der Realität immer wieder einer Prüfung unterzogen. Nun hat Frankfurt einen neuen Koalitionsvertrag.

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