Die letzte Sitzung des Ortsbeirats 13 vor der Sommerpause war eine insgesamt ruhige Veranstaltung. Im Gegensatz zu den beiden bisherigen Sitzungen dieser Legislaturperiode fanden relativ wenig Bürgerinnen und Bürger den Weg ins Bürgerhaus und doch bestimmte wieder einmal das Thema Flüchtlingsunterkunft den Beginn der Sitzung. Ein Lagebericht:

Nach wie vor bestimmt das Thema Flüchtlingsunterkunft die Diskussionen in Nieder-Erlenbach. Nachdem in der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl ein Konzept vorgestellt wurde und die Einrichtung eines Runden Tisches beschlossen wurde, kam es in der zweiten Sitzung zu teils sehr emotionalen Diskussionen und dem Auftritt einiger Kritiker am bisherigen Umgang mit diesem Thema. Das Sozialdezernat sagte danach zu, eine neuerliche Prüfung anstrengen zu wollen, um das Konzept zu überarbeiten und möglicherweise die Zusammensetzung innerhalb der künftigen Unterkunft zu ändern. Nun waren in der gestrigen Sitzung zwei Vertreterinnen der direkten Anwohner der geplanten Unterkunft zugegen und fragten nach dem Sachstand.

Der Ortsbeirat verwies hier auf die Mitteilung aus dem Sozialdezernat, welche Stand der Dinge ist. Es gibt derzeit keine neuen Erkenntnisse, es gilt vielmehr die Prüfung im Sozialdezernat abzuwarten. Derweil sind anderslautende Presseberichte oder etwaige Gerüchte weder richtig, noch hilfreich. Es zählt die Aussage der Stadtverwaltung, an die wir uns halten und an welcher wir uns orientieren.

Die zwei Vertreterinnen der Anwohner kamen jedoch auch mit einer sehr konkreten Frage, einem Vorschlag in die Sitzung, der auch diskutiert wurde. Sie hatten die Idee eines anderen Grundstücks für die Flüchtlingsunterkunft. Es sei größer und damit wohl auch geeignet, um Familien unterzubringen, da das Sozialdezernat ja die zu kleine Bemessung des bislang vorgesehenen Grundstücks zunächst als Grund angab, hier keine Familien unterbringen zu können. Es sei zudem näher am Ortskern, was die Integration verbessern könne. Diese beiden Argumente wurden dann noch unterstützt von der Aussage, dass das Grundstück ja der Kinderheimat „Reinhardshof“ gehöre und damit die Pacht einem sozialen Zweck dienen würde.

Nachdem dies vorgetragen wurde, meldete sich der Stadtbezirksvorsteher zu Wort und teilte den beiden Anwohnervertreterinnen mit, dass man nicht einfach über ein privates Grundstück Dritter verfügen könne. Man müsse zunächst mit dem Eigentümer sprechen. Zugegeben war der Wortbeitrag inhaltlich richtig, jedoch hätte er möglicherweise etwas sachlicher formuliert werden können. Die Anwohnerinnen wollten dies dem Ortsbeirat überlassen, wohingegen der Ortsvorsteher argumentierte, dass jeder Bürger der Stadt Vorschläge unterbreiten könne. Schließlich nahm er das Anliegen auf und wird es weiterleiten.

Ich habe in der Sitzung Folgendes festgestellt, direkt an die Vertreterinnen gerichtet und möchte dies hier noch einmal wiederholen:
Das Grundstück, das nun ins Spiel gebracht wurde, ist rund 200 Meter entfernt vom jetzigen Grundstück. Die Nähe zum Ortskern damit kein grundlegendes Argument. Die artikulierten Ängste und Sorgen der vorigen Sitzung würden sich mit dieser Verschiebung nicht zerstreuen lassen. Wenn man Bedenken gegenüber etwaiger Straftaten hat, dann hat man diese auch, wenn die Unterkunft 200 Meter weiter entfernt wäre. Allgemein scheint hier ein klassischer St. Florian vorzuliegen. Dies wurde auch gar nicht dementiert, im Gegenteil, eine Aussage, die in einem Nebensatz fiel, lautete, dass man nichts gegen eine Flüchtlingsunterkunft habe, aber eben nicht an der bislang angedachten Stelle. Die Verschiebung auf das nun ins Spiel gebrachte Grundstück hieße also, dass man selbst kein unmittelbarer Nachbar der Unterkunft mehr sei und die Anwohner dort dann in Nachbarschaft leben würden. Ich sage noch einmal, ich habe Verständnis dafür, dass man Ängste und Sorgen artikuliert und diese vorträgt, ich habe auch Verständnis dafür, dass man sich Gedanken um die Kommunikation macht. Aber es kann nicht sein, dass es mir nur darum geht, meine Nachbarschaft aus der Unterbringung von Flüchtlingen rauszuhalten. So ehrlich müssen wir im Umgang miteinander sein, das habe ich in der Sitzung gesagt und ich stehe auch dazu. Ein weiterer Punkt ist, dass ein größeres Grundstück nicht automatisch bedeutet, dass Familien nach Nieder-Erlenbach kommen. Es könnte auch dazu führen, dass dadurch einfach eine größere Anzahl an Flüchtlingen nach Nieder-Erlenbach kommt. Auch das muss man der Ehrlichkeit halber feststellen.

Ich stelle darüber hinaus auch fest, dass es nicht darum gehen darf, Anwohner verschiedener Standorte gegeneinander auszuspielen. Das Prinzip „Not in my backyard“ darf hier keine Anwendung finden. Wir müssen gemeinsam versuchen, diese Unterkunft zu einem Integrationserfolg zu machen. Das können wir in Nieder-Erlenbach, dazu bedarf es Anstrengungen, ja. Dazu bedarf es auch das Aufeinanderzugehen von allen Gruppen und allen Seiten. Dazu bedarf es aber eben keiner Abschottung und keiner gegenseitigen Vorwürfe.

Das Sozialdezernat sagte kurz nach der Vorstellung der ersten Pläne, dass keine Zeit schwieriger sei, als die Zeit zwischen Verkündung, dass eine Unterkunft kommt und des tatsächlichen Bezugs der Unterkunft, denn hier würden Gerüchte und dergleichen mehr nahezu jeden Tag neu sprießen und hochkochen. Um dies zu verhindern, versuchen wir den stetigen Kontakt zu den Bürgern immer wieder neu zu suchen und über alle Kommunikationskanäle, Informationen zu verteilen. Am Freitag beginnt nun der Runde Tisch, bei welchem wir uns das Ziel gesetzt haben, die Integration der Flüchtlinge so gut wie nur möglich zu gestalten und interessierte Bürger und Helfer zu vernetzen. Der Runde Tisch wird kein Informationsportal für Neuigkeiten aus der Stadtverwaltung, aber er wird uns helfen, die formulierten Ziele mit Leben zu füllen.

Ich kann nur einmal mehr den Appell starten, es gemeinsam und nicht gegeneinander anzugehen. Wir sind eine starke Gemeinschaft in Nieder-Erlenbach und deshalb sollten wir alle ehrlich miteinander umgehen, damit wir uns auch weiterhin in die Augen schauen können. Geradeaus ist immer besser als hinter dem Rücken. Miteinanderreden und nicht Übereinander!

  1. Anne-Kathrin Schäfer says:

    Sehr geehrter Herr Schwander,

    Ihren Ausführungen kann ich inhaltlich nicht folgen. Hier geht es nicht um das Ausspielen einzelner
    Anwohner bei den verschiedenen Standorten.
    Im Vordergrund unseres Vorschlages steht die mögliche Belegung der Flüchtlingsunterkunft (Familien, Alleinstehenden / mit Kind). Der Satz „…., dass man nichts gegen eine Flüchtlingsunterkunft habe, aber eben nicht an der bislang angedachten Stelle. Die Verschiebung auf das nun ins Spiel gebrachte Grundstück hieße also, dass man selbst kein unmittelbarer Nachbar der Unterkunft mehr sei und die Anwohner dort in Nachbarschaft leben würden“. Dies wurde von uns nie gesagt. Ihre Äußerung ist unwahr und sachverfremdent. Vielmehr ist es so, dass auch der neue Standort zu unserer unmittelbaren Nachbarschaft zählt, lediglich das größere Grundstück eine familienfreundlichere Belegung ermöglicht. Zusätzlich führt eine mögliche Pachtzahlung zur Förderung einer im Stadtteil anerkannten sozialen Einrichtung. Wir halten dies für sozial gerechter, als eine Pachtzahlung an einen privaten Eigentümer. Sollte allerdings an dem bisher angedachten Standort eine Ansiedlung von Familien dennoch möglich sein, findet dies selbstverständlich auch unsere Unterstützung. Ihre sachverfremdende Aussage halte ich für emotionalisierend und wenig förderlich. Beste Grüße, Anne Schäfer

    • Yannick Schwander says:

      Sehr geehrte Frau Schäfer,

      ich habe widergegeben, was gestern geschehen ist und verwehre mich dagegen, dass ich Unwahrheiten verbreite. Vielleicht sind die Aussagen nicht wortgetreu, aber so oder so ähnlich sind sie gefallen und ich war Ihnen gegenüber gestern ehrlich in meinem Redebeitrag, so verfahre ich auch hier. Wie Sie auch zugeben müssen, habe ich gestern nicht beschönigt, sondern differenziert argumentiert, dass ein größeres Grundstück nicht gleichzeitig bedeutet, dass wir Familien nach Nieder-Erlenbach bekommen. Ich bleibe dabei, dass mir an einer sachlichen Debatte gelegen ist und deshalb muss ich es deutlich zurückweisen, Unwahrheiten zu schreiben/zu erzählen. Ich war in der Sitzung nicht emotionalisierend und bin es auch jetzt nicht. Ebenso habe ich deutlich betont, dass wir keine Gruppe, ob Anwohner oder nicht, gegeneinander auszuspielen wollen, sondern beiden Gruppen zuhören möchten und am Ende gemeinsam das Beste aus der neuen Situation zu machen. Und es ist nun einmal auch wichtig, nicht über Grundstücke Dritter zu entscheiden. Ohne den Eigentümer geht nichts.

      Beste Grüße
      Yannick Schwander

      • Sehr geehrter Herr Schwander,
        an dieser Stelle stellt sich mir die Frage, ob Sie und die Ortsbeiratsmitglieder dem sinnvollen Vorschlag der beiden Anwohnerinnnen nachgehen und das Gespräch mit den verantwortlichen Vertretern des Grundstückeigentümers und der Stadt suchen?
        Mit freundlichen Grüßen
        Norbert Schäfer

  2. Sehr geehrter Herr Schwander,
    an dieser Stelle stellt sich mir die Frage, ob Sie oder die Ortsbeiratsmitglieder der vorgetragenen Idee nachgehen und den Eigentümer des alternativen Grundstücks kontaktieren und den Vorschlag mit den Verantwortlichen der Stadt Frankfurt diskutieren oder Sie dies den betroffenen Anwohnern überlassen?
    Beste Grüße
    Norbert

    • Yannick Schwander says:

      Sehr geehrter Herr Schäfer,
      erst einmal frage ich, wieso Sie die Formel „betroffene Anwohner“ wählen? Wenn Nieder-Erlenbach eine Flüchtlingsunterkunft bekommt, so geht dies jeden etwas an und deshalb plädiere ich ja für ein Miteinander und nicht ein Gegeneinander. „Betroffen“ trifft es deshalb in meinen Augen nicht ganz.
      Und zu Ihrem Anliegen: Wie Ihnen sicherlich erzählt wurde, hat der Ortsvorsteher das Schreiben der beiden Damen entgegen genommen und wird dies der Stadt zuleiten, denn nur die Stadt kann hier Verhandlungen und Gespräche führen. Selbstverständlich werden wir als Ortsbeirat und damit als Ortskundige beratend zur Seite stehen, so wie es für einen Ortsbeirat üblich und auch richtig ist.

      Beste Grüße
      Yannick Schwander

  3. Sehr geehrter Herr Schwander,
    Ich teile Ihre Ansicht, dass alle Einwohner von Nieder-Erlenbach Betroffene sind und ich begrüße Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit.
    Beste Grüße
    Norbert Schäfer

    • Yannick Schwander says:

      Sehr geehrter Herr Schäfer,

      nach wie vor halte ich das Wort „Betroffene“ für nicht zutreffend in diesem Kontext. Ich denke, dass wir Nieder-Erlenbacher alle gemeinsam daran wirken müssen, dass die Flüchtlinge bei uns Hilfe finden und gut betreut werden und dass deren Integration gelingt. „Betroffen“ impliziert eine negative Konnotation und dies sollten wir alle vermeiden. Eine positive Grundeinstellung vereinfacht vieles und dafür werbe ich.
      Ich stehe aber auch dazu, dass ich auf alle Gruppen und alle Meinungen zugehen möchte und deshalb werden wir auch dieses Anliegen prüfen, bzw. an die Stadt als zuständige Behörde weiterleiten.
      Ich bleibe dabei, wenn es ein Stadtteil schaffen kann, eine gute Integration zu leisten, dann Nieder-Erlenbach. Lassen Sie uns dies gemeinsam angehen!

      • Sehr geehrter Herr Schwander,
        Ihre Interpretation des Begriffs Betroffene teile ich nicht. Meine Begriffswahl assoziiert nichts Negatives. Ich stelle nur fest, dass ein Zuzug von 60 Flüchtlingen sich auf unser aller Zusammenleben auswirkt.
        Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.
        Beste Grüße
        Norbert Schäfer

        • Yannick Schwander says:

          Sehr geehrter Herr Schäfer,

          lassen Sie uns nicht Wortklauberei betreiben, das führt ja am Ende zu nichts. Ich wollte Ihnen hier auch nichts unterstellen, sondern nur meine Defintion darlegen. 60 neue Bürger haben natürlich Auswirkungen auf den Ort, dabei ist es ja ganz egal, ob dies Menschen aus der näheren Umgebung sind oder Menschen von weiter her. Unsere Stärke lag immer darin, neue Bürger zu integrieren und noch einmal, dafür werbe ich und dafür arbeite ich.

          Ich wünsche Ihnen ebenfalls einen schönen Abend und stehe jederzeit auch für persönliche Gespräche zur Verfügung.

  4. Krause, Erwin says:

    Sehr geehrter Herr Schwander,
    Ich finde es sehr bedauerlich, dass Sie in Ihrem obigen Beitrag über die letzte Ortsbeiratsitzung mit keinem Wort erwähnen, dass sich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger große Sorgen machen, wenn die bisher benannten 60 jungen männlichen Flüchtlinge in Nieder-Erlenbach untergebracht werden sollen. Von Bürgern konstruktiv eingebrachte Vorschläge werden von Ihnen negativ dargestellt und nach dem Floriansprinzip bewertet.
    Unser stark familienorientierter Stadtteil hat das Potenzial Familien mit Fluchterfahrung viel besser zu integrieren, als 60 junge Männer.
    Wie Sie das Engagement der beiden Bürgerinnen in Ihrem og. Beitrag behandeln und auf was Sie dies reduzieren, erscheint mir nicht hilfreich und gar nicht zielführend.
    Ihre Interpretationen stellen das Bemühen von Bürgerinnen und Bürger in ein negatives Licht und fördern Politikverdrossenheit und die Abkehr von Ihrer Partei.

    Mit freundlichen Grüßen
    Erwin Krause

    • Yannick Schwander says:

      Sehr geehrter Herr Krause,
      zunächst einmal, sprechen Sie erneut fälschlicherweise von 60 Männern. Hiervon war jedoch nie die Rede. Es wurde nie und das betone ich ausdrücklich davon gesprochen, dass 60 Männer nach Nieder-Erlenbach kommen sollen. Es hieß, dass hauptsächlich alleinstehende Menschen kommen sollen, was aber jedoch ausdrücklich auch Frauen beinhaltete, zudem war von Paaren die Rede. Auf Bitte des Ortsbeirats und aufgrund der Tatsache, dass wir die Ängste und Sorgen der Bürger ernst genommen haben, führt das Sozialdezernat eine neuerliche Prüfung durch, um möglicherweise auch Familien unterzubringen. Diese Bitte übrigens habe ich in einer E-Mail noch vor der ersten Ortsbeiratssitzung an das Sozialdezernat ebenfalls gerichtet.
      Ich muss Ihnen also deutlich widersprechen.
      Der Vorschlag selbst wurde, wie ich bereits erwähnte, eben nicht negativ beschieden, er wird an die Stadt gerichtet, jedoch hat der Ortsbeirat nach wie vor nur eine beratende Funktion und weder Verhandlungsmandat, noch Autorität ein Grundstück zu kaufen oder zu pachten.
      Ich sage auch noch einmal das, was ich in der gestrigen Sitzung sagte: Ich möchte ein gutes Miteinander und ich hoffe auf eine gute Integration und dafür setze ich mich ein. Deshalb ist es für mich im Grunde zunächst zweitrangig, auf welchem Grundstück die Unterkunft kommen wird, denn die Arbeit wird die Gleiche sein.
      Ich gebe auf meiner Homepage und in meinem Bericht das wider, was mein Eindruck und übrigens nicht nur mein Eindruck war oder ist. Ich schätze das Engagement von Bürgern sehr, da auch ich mein Mandat ehrenamtlich ausübe und weiß, dass das ehrenamtliche Engagement sehr wichtig ist.
      Ich bitte Sie jedoch noch einmal, nicht von 60 Männern zu sprechen, denn das entspricht nicht den berichteten Tatsachen und führt auch in die falsche Richtung.
      Auch hier noch einmal mein Appell: Lassen Sie uns das gemeinsam angehen und lieber miteinander, als gegeneinander agieren.

      Beste Grüße
      Yannick Schwander

  5. Nina Hardell says:

    Sehr geehrter Herr Schwander,

    dem Bedauern von Herrn Krause kann ich mich nur anschließen.
    Bei so einem Projekt sollten alle Aspekte Gehör finden um unvoreingenommen und wertfrei in Erwägung gezogen zu werden.

    Insbesondere da bekannt ist, dass das Grundstück in der Mecklenburger Straße 2 auf Grund von giftigen Dämpfen -herrührend von der Kunstharzbodenproduktion in dessen direkter Nachbarschaft- bereits zur Ablehnung einer Kindertagesstätte führte.
    Wenn die Emissionen der Produktion gesundheitsschädlich für unsere Kinder sind, warum sollen dann dort Flüchtlinge wohnen?

    Eine Abstandsregelung von 10 Metern Abstand zu dem Gelände der Firma Bachmann Kunstharzböden GmbH soll wohl die Gesundheitsgefährdung minimieren?! Was aber dann bei einer Gesamtbreite von ca. 45 Metern einen Quadratmeterverlust von 450m² ergibt, und somit ist das alternativ vorgeschlagene Grundstück schließlich doch um ca. 650m² effektive Fläche größer als das aktuell favorisierte Gelände. So viel zum Argument: Platzmangel für eine familiengerechte Bebauung.

    „Not in my backyard“: die Distanz von 200 Metern doch sehr marginal, meinen Sie nicht?

    Die Stabsstelle für Flüchtlingskoordination selbst hat angeregt, die Prüfung zu dem größeren Grundstück über den Ortsbeitrat zu thematisieren, was nun auch, nach Widerwillen und Diskussion dankenswerter Weise geschieht. Allein um diesem Prozess nicht vorzugreifen gab es im Vorfeld keinen Kontakt zur Reinhard von den Velden’sche Stiftung bezüglich einer Anmietung der Fläche. Eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für den Ortsbeirat ist nicht unser Plan, wie ein Herr polterte „Wissen Sie eigentlich, wie viel Arbeit Sie dem Ortsbeitrat hier machen?“

    Außer Acht lassen sollte man zudem nicht, dass die Grundstücksmiete einem sozialen Zweck direkt in unserer Mitte zu Gute kommt, was unseren Stadtteil wiederum stärkt.

    Auch ist jederzeit der Standpunkt vertreten worden, dass in unserem kinderreichen Nieder-Erlenbach eine Integration von Familien und Alleinerziehenden mit Sicherheit kein Problem darstellt.

    Ihre Darstellung und sehr widerwillige Unterstützung zeigt auf, dass man bei der Wahl seiner politischen Vertreter mit Bedacht vorgehen sollte. Denn der Abschluss Ihres Blogs zur Sitzung hat mich doch sehr befremdet „…, damit wir uns auch weiterhin in die Augen schauen können. Geradeaus ist immer besser als hinter dem Rücken. Miteinanderreden und nicht Übereinander!“

    Was kann offener und direkter sein, als in der öffentlichen Fragestunde der Ortsbeiratssitzung seine Sorgen zu artikulieren und Vorschläge zu unterbreiten?

    Mit freundlichen Grüßen,

    NHardell

    • Yannick Schwander says:

      Wo Sie hier Widerwillen herauslesen, frage ich mich. Ich habe auch während der Sitzung gesagt, dass wir dieses Anliegen aufnehmen werden und das haben wir getan. Wie heute in der Zeitung zu lesen ist, möchte der Reinhardshof das Grundstück nicht verpachten, das muss man akzeptieren. Ich hätte mich jedoch auch auf diesem Grundstück für eine Integration eingesetzt.
      Ich bitte Sie auch andere Beiträge dieser Seite zu lesen, in denen ich sehr wohl Verständnis vor allem für die zweite OBR-Sitzung zeige. Einige Bürger haben mich danach persönlivh angesprochen und in der Sitzung selbst habe ich ebenfalls die Bürger direkt angesprochen, mir vorzuwerfen ich würde nicht mit den Menschen reden, ist also nicht richtig.
      Wir haben zudem jederzeit deutlich gemacht, dass wir uns sehr wohl ebenfalls Familien in Nieder-Erlenbach wünschen würden.
      Die Situation der Gase sprechen Sie zurecht an, allerdings gelten tatsächlich andere Bestimmungen bei Kitas, Schulen und dergleichen, als bei Wohnbebauung. Diese Bestimmungen kommen vom Regierungspräsidium und nicht vom Ortsbeirat und müssen wir auch zur Kenntnis nehmen.
      Ich stehe auch Ihnen gern und jederzeit für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

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